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04/10/2022
HomeBPKVerlieren die Grünen in Brandenburg an Bedeutung in einer Konstellation der sog. Kenia-Koalition?

Verlieren die Grünen in Brandenburg an Bedeutung in einer Konstellation der sog. Kenia-Koalition?

Nader Mohamed fragt Frau Nonnenmacher

Ist die Koalitionsverhandlung in einer Koalition mit Rot-Rot-Grün nicht für Sie leichter als in Kenia?

Antwort (Ursula Nonnenmacher): Wir haben die letzten Monate immer gesagt, wir gehen nicht mit einem Lagerwahlkampf und diese Landtagswahl heran, sondern wir gehen einen Kurs der Eigenständigkeit, wir wollen maximal grüne Positionen verhandeln und durchsetzen, wir haben immer konsequent ausgeschlossen irgendwelche Gespräche, oder Verhandlungen, mit den Rechtspopulisten. Die AFD ist bei uns in der Ausprägung in Brandenburg eine sehr weit rechts angesiedelte Partei. Die rechtsextremistischen Verstrickungen von Herrn Kalbitz waren jetzt Gegenstand von zahlreichen Presse-Recherchen, leider hat das die Wähler(innen) und Wählerinnen wenig beeindruckt.

Diese Dinge, die dort noch zum Vorschein gekommen sind, also wir gehen offen rein, wir müssen schauen, für uns ist Rot-Rot-Grün eine Option, wir haben im Moment ein bisschen den Eindruck, dass es vielleicht an der Linkspartei scheitern könnte, die ein sehr schwieriges Wahlergebnis auch zu verkraften hat, aber wir sprechen natürlich auch mit SPD und CDU und müssen gucken, was da möglich ist. Unsere Aussage ist, es müssen grüne Inhalte sich dann in einem Koalitionsvertrag wiederfinden.

Kommentar: Aber Ihre Fraktion würde an Bedeutung ein bisschen mehr verlieren bei Kenia als bei Rot-Rot-Grün, oder? Beim Mitregieren, meine ich.

Antwort (Ursula Nonnenmacher): Das würde ich so jetzt erstmal nicht a priori sagen, das kommt darauf an. Kenia hätte zu mindestens den Charme, dass zwei neue Kräfte, die bisher nicht in der Regierung vertreten waren, dort neu einsteigen. Das könnte auch eine Chance sein und ansonsten kommt es genau auf die Verabredung an. Was ist da rauszuholen? Und wir werden hart verhandeln und werden sehen, dass wir möglichst viele grüne Inhalte umsetzen können.

Quelle:

Die Grünen: Pressekonferenz zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 02.09.2019

https://www.youtube.com/watch?feature=share&v=xzKiRo1TuL0&app=desktop

(ab 31:27)

Quellennachweis für redaktionelle Verwendung: B.Kuan / Shutterstock.com

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