Dr. Dirk Behrendt (Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung des Landes Berlin):
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Kiezspinne, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Verbraucherzentrale, der Verbraucherschutz kommt in die Kieze. Aus dem Grund sind wir heute hier. Ich freue mich sehr über dieses neue Angebot, was wir heute der Öffentlichkeit vorstellen, ähm, hier in Lichtenberg. Und ich freue mich, dass dies durch die gute Zusammenarbeit des Vereins Kiezspinne, der Verbraucherzentrale Berlin und auch der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung ermöglicht worden ist. Zwei Mal in der Woche wird es hier geben ein neues Beratungsangebot, ein neues Beratungsangebot im Ostteil der Stadt und hier in Lichtenberg. In allen Fragen des Verbraucherschutzes, vom Reiserecht, immer noch ein wichtiges Thema in, ähm, Corona-Zeiten, bis hin zu Kostenfallen im Internet können sich die Bürgerinnen und Bürger hier Rat holen. Und Sie, liebes Team der Verbraucherzentrale, unterstützen die Menschen mit dem Rat geben ganz konkret.
Auf Ihren Tischen landen die alltäglichen Probleme der Berliner Verbraucherinnen und Verbraucher und ein schönes Beispiel, das ich besonders wichtig finde, ist die Energieschuldenberatung, die wir vor einigen Jahren ja auch der Öffentlichkeit vorgestellt haben. Ein Projekt mit dem in den vergangenen Jahren zahlreiche Stromsperren in Privathaushalten in Berlin verhindert werden konnten und ein Projekt, das zahlreiche Menschen, Berlinerinnen und Berlin, davor bewahrt hat im wahrsten Sinne des Wortes plötzlich im Dunkeln zu sitzen. So sieht, wie ich finde, verbraucherorientierter Verbraucherschutz aus. Verbraucherschutz geht in die Kieze und hier in Lichtenberg geht es eben heute los. In dem Hauptstandort der Verbraucherzentrale, wie Sie wissen, ähm, seit vielen Monaten nunmehr, einigen Jahren hätt ich fast gesagt, aber ganz so lang ist es noch gar nicht, in Tempelhof sind bereits weitere Anlaufstellen geplant, neben der Kiezspinne hier in Lichtenberg wollen wir auch noch Beratungsangebote in Treptow-Köpenick und in Marzahn-Hellersdorf und auch im Ortsteil Hohenschönhausen anbieten, vielleicht kann uns Frau Elß schon gleich mehr dazu sagen.
Wir unterstützen, das Land Berlin unterstützt, das Kiezbüro hier in Lichtenberg zunächst mit 74.000€ und ich hoffe, dass es uns gelingt diese Förderung – wir sind natürlich dort immer angewiesen auf den Haushaltsgesetzgeber, da verrat ich kein Geheimnis – auch nach der Abgeordnetenauswahl fortsetzen zu können, dass das hier nicht eine, ähm ähm, nicht eine Eintagsgeschichte bleiben sollte, sondern, dass wir tatsächlich diesen- dieses Angebot in den Stadtteilen auch in Zukunft machen können. Das ist Gegenstand der dann nach der Wahl beginnenden Haushaltsberatungen. Damit machen wir jedenfalls für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt, tragen wir dazu bei sie zu mündigen Verbraucherinnen und Verbrauchern zu machen und gerade als Verbraucherschutzsenator ist mir dieser Aspekt besonders wichtig, denn ich bin davon überzeugt Verbraucherschutz kann nur mit mündigen Bürgern, mit aufgeklärten Bürgern funktionieren.
Die Bürger:innen haben in der Regel, ob’s ne Natur der Sache, weniger Fachkenntnisse, als, ähm, die andere Vertragspartei, weniger Informationen, auch weniger Ressourcen und durchaus auch weniger Erfahrung als eben die andere Seite, die Hersteller, die Händler, die Dienstleister. Verbraucherschutz, ähm ähm, ist vor allem dann erfolgreich, wenn er die Menschen dabei unterstützt dieses Ungleichgewicht, was es nun einmal gibt, zu beseitigen. Wie wichtig die Verbraucherzentralen sind, haben beispielsweise ja in den letzten Jahren und Monaten gezeigt die Klagen gegen die Automobilhersteller wegen der Dieselabgasmanipulation.
Meine Damen und Herren, es geht eben darum die Menschen zu empowern, damit sie ihre Rechte kennenlernen, äh, und dann auch durchsetzen und dafür ist die Verbraucherzentrale ein unverzichtbarer Bestandteil, wenn es darum geht die Verbraucherinnen und Verbraucher unserer Stadt zu stärken und liebe Anwesende, daher freu ich mich sehr, dass Sie mit den Räumlichkeiten hier jetzt in die Kieze gehen als Verbraucherzentrale, um diese wichtige Arbeit eben auch hier konkret vor Ort und jetzt auch in der, sagen wir mal Corona ist ja noch nicht vorbei, aber in der Zeit, wo auch wieder direkte Beratungsgespräche möglich sind hier das anbieten. Ich bin mir sicher, dass die Nachfrage der Verbraucherinnen und Verbraucher auch hier in Lichtenberg sehr hoch sein wird und in diesem Sinne wünsche ich Ihnen, wünsche ich der Kiezspinne und grade den Kollegen der Verbraucherzentrale, die hier die Beratung machen werden, wünsche ich für ihre Arbeit alles Gute und erkläre damit die Niederlassung, den Standort der Verbraucherzentrale Berlin hier in der Kiezspinne Lichtenberg für eröffnet. Dankeschön.
[…]
Dörte Elß (Vorstand der Verbraucherzentrale Berlin e.V.):
Auch ich möchte Sie herzlich begrüßen und ich freue mich sehr, dass wir hier in der Kiezspinne zu Gast sein können heute und dass wir heute auch mit Ihnen, mit Ihrer Unterstützung, durch die Forderung, aber auch mit Ihrer Anwesenheit heute diesen Standort eröffnen können. Denn es ist lange her, dass wir eine Beratungsstelle im Ostteil der Stadt eröffnen können konnten. Ich habe mal nachgeguckt in unseren alten Tätigkeitsberichten, 1991, ziemlich genau vor 30 Jahren, haben wir unsern Standort in der Allee der Kosmonauten eröffnet. Damals auch mit sehr toller Unterstützung, Dr. Meißner war es, der Senator für Wirtschaft, da waren wir noch bei Wirtschaft angesiedelt. Damals hatten wir sogar eigene Räumlichkeiten, mussten allerdings diesen Standort 1996 wieder schließen. Nicht, dass die Nachfrage nicht dagewesen wäre, aber leider wurden unsere Mittel gekürzt und dadurch wurde dann der Beratungsstandort, ziemlich genau vor 25 Jahren geschlossen und hat jetzt ne ganze Weile gedauert, bis wir hier wieder so präsent sein können. Anlass war auch n Stück weit unser Umzug – Sie haben’s schon erwähnt.
Wir sind letztes Jahr umgezogen. Wir waren 12 Jahre sehr gut erreichbar am Zoo im Huthmacherhaus, aber dieser Mietvertrag wurde uns gekündigt, wir mussten uns neue Räume suchen, nach langem Suchen haben wir gute Räume gefunden in der Nähe des Tempelhofer Hafens. Die werden auch gut angenommen von den Ratsuchenden, aber für viele Ratsuchende ist der Weg einfach weiter geworden. Und da, denen wollen wir jetzt entgegenkommen mit unserer Beratung hier im Ostteil der Stadt, damit die Wege nicht mehr so weit sind und wir sind wirklich richtig froh, dass wir hier so gut untergekommen sind, sind begeistert von den Räumen und auch von den Menschen, die hier arbeiten.
Wir wollen hier ein Bestandteil werden dieser Kiezarbeit und wollen auch Beratungen anbieten, dort wo die Menschen leben, vor Ort im Kiez. Und nicht nur hier – Sie haben’s schon erwähnt – wir sind noch auf der Suche nach, nein, nicht auf der Suche, meine Mitarbeiter:innen sind nächste Woche unterwegs zu neuen Standorten, um sich die anzugucken und dann werden wir vielleicht auch ein Stück weiter sein. Donnerstag und Freitag sind die nächsten Gespräche da und wir hoffen, dass wir unser Beratungsangebot auch weiter ausweiten können. Das Ganze hat n bisschen lange gedauert, bis wir hier im Osten wieder so präsent sein konnten, aber, ähm, gut Ding will Weile haben und das wird jetzt gut werden, da bin ich mir sehr sehr sicher, dass es gut wird.
Und, wir hoffen auch, ich habe Ihre Worte gehört, dass wir hier weiter beraten werden, auch über den Jahreswechsel hinaus, dass wir uns da ein gemeinsames Ziel vorgenommen haben. Wenn das Beratungsangebot hier so gut ankommt, dann müssen wir das auf jeden Fall weiter fortführen.
So, wir haben noch einen zweiten Punkt. Und zwar, ähm, ich hab jetzt ganz viel schonmal über die Beratung hier erzählt und Frau Hutmacher berät zum allgemeinen Verbraucherrecht. Das allgemeine Verbraucherrecht hat uns auch im letzten Jahr sehr bewegt, ähm, in der Verbraucherzentrale selbst, in unserm, an unserm Standort in Tempelhof und, ähm, deshalb möchte ich Ihnen dann nachher auch noch den Tätigkeitsbericht überreichen in dem ganz viel über diese einzelnen Beratungsthemen drinsteht. Aber ich will einmal, weil wir heute auch das Thema mal ‚Beratung‘ haben, heute sehr, noch n bisschen was zu unserer Beratung im letzten Jahr berichten. Und, ähm, wie Sie alle wissen, ähm, die Corona-Pandemie hat viele unserer, ähm, Beratungsthemen vorgegeben bzw. geändert. Es ging im letzten Jahr um Fluggastrechte, um abgesagte Flüge, um Pauschalreisen, die nicht stattfinden konnten. Wir erinnern uns noch gut, wie an einem Freitag vor den Herbstferien das Beherbergungsverbot über uns gekommen ist und wir spontan auch, ähm, die Berlinerinnen und Berliner darüber informieren wollten, welche Möglichkeiten es jetzt noch gibt überhaupt zu verreisen, ähm, was gar nicht so ganz einfach war, weil teilweise haben wir da auch mit, haben wir auch n juristisches Neuland betreten mit manchen der Änderungen, die da auch in kurzer Zeit auch, ähm, durch die Gesetzgebung beschlossen wurden sind. Ja, wir erinnern uns noch.
Ein Thema ist auch im letzten Jahr gewesen abgesagte Veranstaltungen, Konzerte, private Feiern, Hochzeitsfeiern, Abibälle, all das konnte nicht mehr stattfinden. Verbraucher waren da ratlos, wie können sie da weiter vorgehen oder auch rund um die Frage, was ist mit meinem Vertrag mit dem Fitnessstudio oder mit meiner Mitgliedschaft in einem Verein. Ich kann das nicht mehr nutzen, muss ich trotzdem noch weiterzahlen? Viele haben online bestellt in der Zeit, weil die Geschäfte geschlossen waren und damit kam natürlich auch, äh, ja, viele Probleme des Onlinehandels kamen danach, ähm, Lieferungen kamen zu spät, mangelhaft oder kamen gar gar nicht, weil man auf einen Fake-Shop hereingefallen war. Auch da haben wir Einiges zu berichten aus der letzten Zeit und Betrüger waren da nicht nur unterwegs bei den Fake-Shops, sondern auch auf einmal gab es wundersame Mittel, die dazu beigetragen haben einen vor Corona zu schützen bzw. wenn man sich denn infiziert hatte, den Heilungsprozess auch, äh, zu verkürzen.
Da sind wir vehement vorgegangen und haben diese Anbieter abgemahnt und sind sogar in einem Fall, mussten wir vor Gericht ziehen, sind da aber durchaus erfolgreich, ähm, gewesen. Und viele Berlinerinnen und Berliner mussten damit kämpfen, dass, ähm, sie, wenn sie zum Beispiel in der Gastronomie oder im, ähm, Hotel- und Gaststättengewerbe oder im Veranstaltungsgewerbe unterwegs waren und beschäftigt waren, dass ähm, sie dort mit einem geringeren Auskommen – oder mit einem geringeren Einkommen – auskommen mussten. Und insofern waren auch unsere ganzen Angebote sehr gefragt zum Thema, ähm, welche Versicherungen sind notwendig, wie kann ich noch für das Alter vorsorgen, wenn meine Mittel knapp sind, aber auch die Energiesparberatung konnte noch wertvolle Tipps geben, zu den letzten Ressourcen, die man vielleicht da noch rausschöpfen kann.
Ich erzähle es einmal ganz kurz und hurtig: Sie können das alles im Detail dann in unserm Tätigkeitsbericht sich auch nochmal so nachlesen. Ich will noch einmal ein Thema – Sie haben hier schon ein Thema, wir haben uns nicht abgesprochen, vorweggenommen – unsere Energieschuldenberatung. Genau, die auch sehr wichtig ist in unserem Beratungsangebot und die auch hier im Ort, hier in der Kiezspinne, präsent ist und hier auch Beratungen macht. […] Und, ähm, dieses Beratungsangebot, ähm, haben wir auch in der letzten Zeit, ähm, ja, wurde sehr stark in Anspruch genommen, aber Sie haben so ziemlich da alles schon zu erzählt. Ich erzähl nur noch eine Sache, ähm, die mir sehr wichtig war zum Thema Beratung des letzten Jahr. Ähm, wir konnten endlich eine Beratung zur Pflege, zum Pflegerecht anbieten. Das ist ein, wer mich kennt, weiß dass das seit Langem schon ein Herzenswunsch ist. Wir haben hier in Berlin eine sehr gute, ähm, Vernetzung, viele Akteure, die den Menschen helfen, wenn sie pflegebedürftig werden und ihren Angehörigen, aber was wir nicht haben, bislang nicht hatten, war eine Stelle, die auch rechtlich beraten kann. Das können wir seit letztem Jahr tun und das ist auch besonders wichtig, weil es sich einfach um, es handelt sich um eine sehr verletzliche Verbrauchergruppe, die davon betroffen ist. Die Angehörigen und auch die Pflegebedürftigen müssen sich einem sehr großen und immer mehr wachsendem Pflege- Pflege gegenüber sehen.
Ähm, so, damit mache ich jetzt mal einmal Schluss, halte mal kurz inne, was wir so an Beratungen im letzten Jahr unter anderem geleistet haben, bei Weitem nicht abschließend ist das, will aber nochmal so einen ganz kurzen, äh, Blick darauf werfen, wie auch die Corona-Pandemie unsere Beratung geändert hat. Wir haben im März, es war im März letzten Jahres, solange ist es noch nicht her, die Eröffnung gefeiert an einem Donnerstag und dann am Montag mussten wir unsere Beratungsstelle wieder schließen. Ja, Sie waren auch mit dabei gewesen. Es war noch die letzte Veranstaltung, glaub ich, die stattgefunden hat und, ähm, damit bedeutet, dass wir persönliche Beratung nicht mehr durchführen konnten. Wir haben dann in sehr kurzer Zeit unser Beratungsangebot umgestellt, äh, auf telefonische Rückrufberatung, auf ne Beratung schriftlich oder per E-Mail, so dass wir all die Menschen, die schon bei uns einen Termin gebucht hatten, teilweise Wochen und Monate im Voraus, auch entsprechend da umstellen konnten. Was wir auch dann sehr schnell genutzt haben, war die Möglichkeit unseres Internetauftrittes.
Wir haben, bis heute noch immer tagesaktuell dort Informationen rund um das Thema Corona auch stehen, wo man sich informieren konnte und allem voran interaktive Musterbriefe, ähm, dann auch gestaltet, die man tatsächlich ausfüllen kann online, man kann sich runterladen, bei Bedarf werden sie auch noch ins Englische übersetzt oder auch völlig kontaktfrei, ohne in die Beratung kommen zu müssen, ähm, seine Rechte gegenüber den Anbietern dann auch so durchsetzen konnte, wurde sehr genutzt, zum Beispiel ganzen, ganzen Gebiete abgesagten Veranstaltungen, Reisen, Flugreisen, Flug- oder auch Pauschalreisen. Wir haben, ich hab grad hier drauf geguckt, ganz tagesaktuell steht wieder was dazu, äh, Corona-Bedingungen und Start der Bundesliga. Also, es ist, jeden Tag gibt es einen neuen Gesichtspunkt, äh, wie wir das, äh, auch nochmal für alle beleuchten können. Wir haben allerdings, sobald es auch mal irgendwie ging die Türen aufgemacht für die Ratsuchenden und sind auch sofort wieder in die Kieze gegangen, zum Beispiel die Energieschuldenberatung, die auch an drei weiteren Standorten Beratung durchführt, um auch all die Menschen, die mit digitalen Angeboten nicht so gut zurechtkommen können, um die auch wieder gut erreichen zu können.
Zurzeit arbeiten wir noch dran, was uns etwas gefehlt hat, war die Videoberatung. Die hatten wir leider nicht im letzten Jahr, da sind wir jetzt dabei, gucken wie, ob wir das gut hinkriegen können, weil das nochmal ein zusätzliches Angebot ist, auch nochmal unter den Bedingungen der weiten Wege oder möglichen Infektionsgeschehnisse. Ebenso haben wir unsere Vorträge umgestellt. Wir konnten kaum noch irgendwo vor Ort sein, obwohl wir auch schon wieder vor den Schulferien in den Schulen gefragt waren und dort hingehen konnten und dort auch unser Angebot, äh, in Vorträgen gebracht haben. Wir haben unser Angebot umgestellt auf Webseminare, konnten dadurch auch viele, äh, Ratsuchende zu Hause auch zum Teil präventiv erreichen. Ich hab heute nochmal raufgeguckt, wenn Sie auf unserer Homepage gucken, es gibt da auch die Themen ‚Flugrechte in Corona-Zeiten‘ oder auch ‚Fake-Shops‘. Ich dachte: Ah, als wär’s gemacht heute für die Presseveranstaltung.
Unsere Webseminare, die dort angeboten werden, decken hier ein ziemlich gutes weites Feld ab. Oder Onlinebestellungen und die Widerrufsmöglichkeiten, all das kann man sich bequem von zu Hause aus dann auch angucken. Und etwas haben mir, will’s nur einmal kurz erwähnen: Podcasts. Die Kolleg:innen aus der Ernährungsberatung waren da sehr intensiv unterwegs, die können Sie sich gern auf unserer Seite anhören. Und einer der ersten Podcasts war zum Thema ‚Vorratshaltung‘. Wir erinnern uns alle noch, wie das damals war mit Vorratshaltung und welche Erfahrung man mit Vorräten, die’s dann auf einmal nicht mehr gab, gemacht hat. Also, gucken Sie gerne auch rein in unsere Homepage, was wir dort an Angebot haben.
So, ich wollte Ihnen damit einen kurzen, ich könnt jetzt noch ganz ganz viel erzählen, aber das tu ich jetzt nicht, weil ähm, Sie haben sicher ein paar Fragen und Sie haben den Tätigkeitsbericht, wo auch noch alles Weitere drinsteht, auch unsere vielen Projekte, die wir haben und alle Zahlen, Daten, Fakten, die Sie finden können aus den letzten Jahren. Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen Eindruck vermitteln, dass wir jetzt hier im Kiez vor Ort sind, dass wir aber auch im letzten Jahr in der Pandemiezeit den Verbraucherinnen und Verbrauchern immer zur Seite stehen konnten mit Rat und Tat und dass wir auch deshalb wissen – wie Sie es auch gesagt haben – wo die Nöte sind, was die Bürger:innen hier in Berlin bewegt und dass auch gerne weitergeben. Unter anderem an die Politik, an unsere Senatsverwaltung. Wir können froh sein, dass wir da immer auf ein offenes Ohr stoßen und, dass wir uns da in vielen Dingen auch einig sind, ja. Genau.
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Nader Mohamed (Berliner Kriminalitätszeitung):
Guten Tag. Nader Mohamed Berliner Kriminalitätszeitung. Jetzt kommen wir zur Selbstevaluierung. Finden Sie die Verbraucherzentrale im Osten jetzt nicht zu spät oder was denken Sie?
Behrendt:
Also, ich bin sehr froh, dass wir jetzt hier dieses Angebot in Lichtenberg machen können. Die Verbraucherzentrale war ja bis im letzten Jahr am Bahnhof Zoo gut erreichbar. Wir mussten da leider wegziehen, weil das Gebäude, äh, völlig umgebaut wird und deswegen haben wir gesagt, wir wollen in die Kieze gehen. Wir wollen dahingehen, wo die Leute wohnen. Wo sie auch ihre Einrichtungen kennen, wie hier in der Kiezspinne. Wir wollen das ja auch noch ausweiten nach Marzahn, ähm ähm, damit wir dort die, ähm, sachkundig gute Beratung der Verbraucherzentrale anbieten können.
BKZ:
Und sind Sie mit der Lage und der Arbeit der Verbraucherzentrale in ganz Berlin zufrieden oder sehen Sie da noch viel zu tun oder Ausbaubedarf?
Behrendt:
Also, gerade in der Corona-Zeit hat sich gezeigt, wie wichtig die Verbraucherzentrale ist, weil ganz kurzfristig ganz viele Probleme aufgetreten sind. Gerade im Reisebereich beim ersten Lockdown. Viele wussten ja gar nicht, krieg ich mein Geld von der Fluggesellschaft, äh, muss ich die Reise antreten, wenn vor Ort alles geschlossen ist, wie stellt sich das überhaupt alles rechtlich dar oder auch andere akute Fragen wie: wie ist es mit der Geburtstagsfeier, Hochzeitsfeier, die ich schon gebucht habe, gar nicht stattfinden können, weil’s verboten ist? Da hat sich wieder gezeigt: die Verbraucherzentrale ist n wichtiger Anwalt für die Berliner Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit guter Beratung den Berlinern zur Seite steht und das, ähm, zeigt die Wichtigkeit und ich bin sehr froh über die Arbeit der Verbraucherzentrale.
BKZ:
Wir haben heute den Vergleich zwischen Ost und West gesehen. Ist dieses Thema in West-Berlin mehr etabliert als in Ost-Berlin?
Behrendt:
Ach, das würd ich gar nicht so sagen. Wir haben auch im, ähm ähm ähm, Westteil der Stadt Menschen, die wenig über ihre Rechte Bescheid wissen, denen wir das erst nahebringen müssen: Leute, lasst euch nicht alles gefallen. Ihr habt auch Rechte als Verbraucher, die ihr wahrnehmen müsst. Und das gibt es im Osten auch. Und wir haben auch gut aufgeklärte Verbraucherinnen und Verbraucher in beiden Teilen der Stadt. Ich glaube n großen Unterschied in Ost-West würde ich jetzt erstmal nicht sehen.
Interview geführt von Mag. phil. Nader Mohamed
verschriftet von Annabell Cassel
