Frage: Meine Frage ist über den MAD (Militärischer Abschirmdienst). Gab es Personalaufstockung oder Kapazitätserweiterung, um dieses Problem zu beseitigen? Und Frage an Herrn Zorn, würden Sie dieses Thema ins gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum mitnehmen, damit alle Dienste sich engagieren, wie die Ministerin sagte? Oder wie würden Sie handeln? Sie haben nur vom Bundesamt für Verfassungsschutz geredet, aber es gab noch andere, wie den BND (Bundesnachrichtendienst) und weitere.
Antwort (Annegret Kramp-Karrenbauer): Der MAD, oder für den MAD, hat es im letzten Jahr ja Vorschläge zu einer Reform gegeben, insbesondere auch Stärkung der Extremismus-Abwehr. Ich habe eben erwähnt, dass wir einen Vize-Präsidenten eingesetzt haben, der vom BFV kommt, insbesondere geht es auch darum, natürlich mit allen Diensten zusammenzuarbeiten, aber besonders mit dem BFV. Und das, was wir jetzt an Ermittlungen, auch an Ergebnissen, sehen, ist ja ein Stück weit auch ein erster Erfolg aus dieser Reform, aber wir sehen eben jetzt auch, das reicht noch nicht aus. Wir haben die Frage der Informationsweitergabe, deswegen müssen wir alle noch einmal überprüfen und wenn wir zum Beispiel im KSK eine verstärkte Sicherheitsüberprüfung einführen, also zum Beispiel die Sicherheitsstufe 4, dann wird das auch mehr Arbeit bedeuten, auch mehr Bedarf an Personal. Wir müssen ganz sicherlich auch die technische Ausstattung, die technische Zusammenarbeit und Möglichkeiten auch des Austauschs verbessern, also das heißt, die Reform zeigt erste positive Wirkung, aber wir sind noch lange nicht da, wo wir mit dem MAD hinwollen und deswegen muss das jetzt weitergehen und im Lichte der Erkenntnisse, die wir jetzt gewonnen haben, eben noch mal zusätzlich geschafft.
Frage: Gab es neue Stellen in den letzten Jahren? Wurde nicht dadurch, dass der MAD geschwächt ist, das Problem enorm?
Antwort (Annegret Kramp-Karrenbauer): Es gab auch in den letzten Jahren immer die Runde auch der Sicherheitskräfte, das ist überhaupt keine Frage, aber einer der Befunde, die zur Reform des MAD geführt haben, war ja der Befund, dass das MAD an sich sich sehr konzentriert hat auf den militärischen Bereich und zum Beispiel sehr genau geschaut hat, was macht jemand sozusagen in seinem militärischen Umfeld. Aber die Frage, wie ist der möglicherweise privat unterwegs, gibt es dort Verknüpfungen, gibt es andere Gruppen, was eine engere Zusammenarbeit zum Beispiel mit dem BFV voraussetzt, da hatten wir in der Vergangenheit die Auffassung, das muss verstärkt werden. Das ist noch nicht zur Genüge passiert und an dem Weg arbeiten wir und das muss auch fortgesetzt werden.
Quelle:
01.07.2020 Annegret Kramp-Karrenbauer zur KSK-Reform
https://www.youtube.com/watch?feature=share&v=y18VWlnuBJc&app=desktop
(ab 31:30)
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